Apple vs Samsung PATENTSTREIT

    Das ist halt mehr oder minder zunächst nur, so würde ich denken, eine systematische Sache.

    Zitat

    Apple-Pressesprecher Georg Albrecht sagte mir heute Vormittag am Telefon, der Fall sei ihm bekannt. Allerdings auch erst, nachdem gestern eine Journalistin vom Bonner Lokalblatt “Generalanzeiger” bei ihm angerufen habe

    Sobald ein Apfel-Logo aufkommt, erstmal direkt ein Brief geschrieben. Ich bezweifel ganz stark, dass apple auch nur im Ansatz eine Klage in Erwägung zieht, denn selbst Anwälte von apple müssen sich ganz einfach die Stumpfheit und nicht zuletzt Sinnlosigkeit selbst eingestehen.


    Die Logos sind einfach zu unterschiedlich, als das sich ein Richter zu gunsten von apple aussprechen würde.


    Meiner Meinung nach viel Wind um nichts.

    'He walked out into the night with his flashlight. He was still giggling.
    He was making the flashlight beam dance all over the dead people
    stacked outside. He put his hand on my head, and do you know what
    that marvelous man said to me?' asked Castle.
    'Nope.'
    ' "Son," my father said to me, "someday all this will be yours." '
    ______________________________________________    Kurt Vonnegut.

    1. Hier geht gar niemand gerichtlich gegen irgendjemanden vor.


    2. Frau Römer hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA, "in München") eine Wort-Bildmarke "Apfelkinder" angemeldet und zwar in einer Vielzahl von Klassen (10 Warenklassen und 3 Dienstleistungsklassen), darunter auch in der Dienstleistungklasse 42: "betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Schaufensterdekoration; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von Gewerben oder Handelsbetrieben".
    Die Anmeldung einer Marke erfolgt in der Hoffnung, daß sie nach Prüfung durch das Amt ins Register eingetragen wird und dann Schutz entfaltet. Das heißt, nach Eintragung der Marke ist Frau Römer alleinberechtigt, ihre Marke und solche, die mit ihr "verwechselbar" sind in Deutschland im geschäftlichen Verkehr für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Im Klartext, Frau Römer kann dann jeden, der eine ähnliche Marke beispielsweise für Beratungsdienste in der Geschäftsführung geschäftlich verwendet abmahnen, auf Schadensersatz, Unterlassung bis hin zur Vernichtung der bezeichneten Waren hin verklagen.


    3. Apple hat eine im Markenrecht sogenannte "bekannte Marke". Eine solche Marke hat einen größeren Schhutzumfang als eine gewöhnliche Marke. Dies ist auch zweckmäßig. Denn es verhindert beispielsweise, daß sich jemand an Apples Ruf anhängt und auf einmal völlig andere Waren (wie zB Autos - oder Cafés) mit dem Apple-Logo oder lediglich dem Namen "Apple" (oder einem verwechselbaren Zeichen) versieht und auf Kosten Apples Nutzen aus dem bekannten Markennamen zieht. Um diesen rechtlichen Schutz der bekannten Marke zu erhalten, das heißt, damit die Marke nicht "verwässert", ist Apple gezwungen, offensiv alles, was nach ähnlicher Marke aussehen könnte, im Register und im Geschäftsverkehr zu bekämpfen.


    4. Das Markenrecht sieht im Eintragunsgverfahren vor, daß Dritte (hier Apple) einen "Widerspruch" gegen eine jüngere Markeneintragung aufgrund Verwechselbarkeit mit dem eigenen älteren Recht beim Amt (nicht bei Gericht) einlegen können. Man kann sich also gegen drohende Verwässerung oder dagegen, daß einem ein neuer Markeninhaber (hier Frau Römer) das eigene Geschäft durch seine Verbotsrechte schwermacht, im Vorfeld wehren.


    5. Das DPMA (nicht ein Gericht) entscheidet über einen Widerspruch allein aufgrund der im rechtlichen Sinne festgestellten Ähnlichkeit und Verwechselbarkeit der Marken und auch nur insoweit sie festgestellt werden kann.


    6. Apple hat (offenbar erfolglos) über ihre Anwälte im Vorfeld versucht, Frau Römer zur Beschränkung ihrer Marke in Bezug auf (einige?) Dienstleistungen zu bewegen, worauf sie nicht eingegangen ist. Apple blieb somit nichts anderes übrig, als einen Widerspruch gegen die Eintragung der Marke für diese Dienstleistungen einzulegen. Das Amt wird entscheiden.


    Fazit: Apple hat hier (nach den zugänglichen Informationen) keineswegs versucht, Frau Römer von der Benutzung ihrer Marke im Zusammenhang mit ihrem Café abzuhalten. Apple hat nicht einmal versucht, Frau Römer die Zuerkennung eines Monopolrechts auf ihre Marke in Bezug auf die 10 angemeldeten Warenklassen auszureden. Apple versucht lediglich zu verhindern, daß Frau Römer auch ein Monopolrecht auf (im weiteren Sinne) mit Apples Geschäftsbetrieb ähnlichen Dienstleistungen für die Marke "Apfelkind" erhält.

    uıɐƃɐ ʎɐqǝ ɯoɹɟ pɹɐoqʎǝʞ ɐ ʎnq ɹǝʌǝu I

    apple hat halt aus dem "right click to open a contex menu" patent gelernt... :whistling:


    software patente sind halt das behindertste überhaupt.

    The first microsoft-product that does not suck will be a vacuum-cleaner.

    Computer games don't affect kids; I mean if Pac-Man affected us as kids, we'd all be running around in darkened rooms, munching magic pills and listening to repetitive electronic music. [Kristian Wilson, Nintendo Inc., 1989]


    Das dreiste ist ja, das sie ein Patent auf etwas angemeldet haben, was Sie nicht mal erfunden haben... Und das hat das Gericht in den Niederlanden auch so gesehen und das Patent für nichtig erklärt...

    Zitat von Hänsl

    isch geh ma eben auf klo und probier was aus
    lass mir dann eine bestimmte sitzposition patentieren und jeder der sich auch aufn shicehaus so hinsetzt muss mir geld überweisen !!! :mosh:

    Doch Vorsicht auf dem Klo! Einmal falsch gewischt und schon musst du blechen!

    "Ja... weisst du... das ist vielleicht... deine Meinung, man..."

    kann bitte irgendwer sämtliche server und räume, in denen patente gelagert sind in die luft jagen? danke.


    patente sind von vorn bis hinten ein witz, normale "erfinder" können sichs sowieso nicht leisten, was zu patentieren - also wofür überhaupt? damit sich die firmen gegenseitig, und somit die konkurrenz (das absolut einzig annäherend positive unseres marktsystems), nerven können? ich glaub dafür ist das system nicht gedacht. abgesehen davon sind vielleicht 0.00001% der gegebenen patente tatsächlich patentwürdige erfindungen


    //btw ziemlich offtopic, hat eigentlich weder mit samsung noch mit apple was zu tun.