Handelsregister

Thorem · 25. Januar 2011

Hi,

suche eben help...es geht um folgendes, eig klar is und mir keine probleme bereitet ist -.>

Eintragungen können sein

* rechtserzeugend (konstitutiv, rechtsbegründend), d. h. die Rechtswirkung tritt erst durch die Eintragung ein;
* rechtsbezeugend (deklaratorisch, rechtserklärend), d. h. die Rechtswirkung ist schon vor der Eintragung eingetreten, sie wird durch die Eintragung nur bestätigt.

wie der ein oder andere wissen mag gibts es spate A und B im HR .......ich suche jetzt noch zu einer konstitutiven und einer deklaratorischen eintragung jeweils 1 total treffendes und einfach praktisches beispiel auf den punkt gebracht...ich kann mir nur grad selbst nach 2 stunden schreiben und zusammenfassen nix mehr ableiten,....

hilft mir wer auf die sprünge?

Khirina · 25. Januar 2011

Keine Ahnung, ob ich jetzt voll am Problem vorbeischieße, aber ...

Konstitutive Eintragungen machen etwas erst durch die Eintragung selbst rechtskräftig (z. B. Eintragung einer GmbH - ohne Eintragung existiert die "GmbH" selbst als juristische Person noch nicht (-> vor Eintragung "GmbH i. G.")).

Deklaratorische Eintragungen hingegen machen ein schon bestehendes Recht nur nochmal öffentlich (z. B. Eintragung eines Kann-Kaufmanns -> freiwillige Eintragung ins HR, denn § 1 HGB:
(1) "Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt."
(2) "Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.")

betrayer · 25. Januar 2011

soweit ich dass damals im unterricht verstanden habe:

konstitutiv: Der/Das Unternehmer/n ist erst mit Eintragung ins HR berechtigt Geschäfte unter dem Namen des Unternehmens zu führen.

deklaratorisch: Der/Das Unternehmer/n ist bereits vor der Eintragung berechtigt Geschäfte zu tätigen. Durch die Eintragung erfolgt einfach noch mal ne bestätigung.